öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Elbmarsch
Stover Strand 4
21423 Drage
Deutschland
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.02.2013
4 Einwohner/innenfragestunde
5 Verabschiedung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oldershausen, Kai Corbelin
5.1 Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis: a) Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Marschacht, Matthias Dittmer b) Stellv. Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Marschacht, Hartmud Flindt
6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7NKomVG Zeitraum 06.12.2012 bis 18.06.2013 (siehe anliegende Aufstellung)
7 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen der Samtgemeinde Elbmarsch
8 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Betreuten Mittagstisch in dem Jugendtreff „Deichhaus“ (siehe Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales vom 21.05.2013)
9 Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018 hier: Vorschlagsliste der Samtgemeinde Elbmarsch (siehe Samtgemeindeausschuss vom 08.05.2013 und 05.06.2013 sowie anliegende, aktualisierte Vorschlagsliste)
10 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Elbmarsch; a) Aufbau einer kommunalen Glasfaserinfrastruktur zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Elbmarsch; hier: Übertragung der Aufgabe „Kommunale Breitbandversorgung“; b) Leader-Region Achtern Elbe Diek; (siehe Samtgemeindeausschuss vom 08.05.2013)
11 Aufbau einer kommunalen Glasfaserinfrastruktur zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Elbmarsch; hier: Weitere Umsetzung des Breitbandkonzeptes: a) Beschluss zur Durchführung einer EU-Ausschreibung zur flächendeckenden Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Elbmarsch und Aufbau eines Kommunikationsnetzes; b) Beschluss zur Durchführung eines Vergabeverfahrens für Planungsleistungen der Architekten und Ingenieure nach der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF); c) Beschluss zur Vorbereitung und Gründung eines Kommunalunternehmens;
12 Neuausweisung von Baugebieten durch die Mitgliedsgemeinden; a) Kostenregelung zwischen der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden; b) Erschließung des Baugebietes „Untere Osterstücke“, Tespe, 2. Bauabschnitt – Vergabe von Planungsleistungen und Ausschreibungsverfahren; (siehe Ausschuss für Bauen, Planung, Umwelt und Energie vom 02.05.2013)
13 Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Bundeswasserstraße Ilmenau unter Beachtung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie; (siehe Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung, Umwelt und Energie vom 28.05.2013 und Samtgemeindeausschuss vom 05.06.2013)
14 Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (siehe Ausschuss für Bauen, Planung, Umwelt und Energie vom 12.02.2013 und Samtgemeindeausschuss vom 03.04.2013)
15 Einwohner/innenfragestunde
16 Bericht der Verwaltung
April 10, 2013
· 
Maik Bröse · 
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