Unterhaltungsmaßnahmen an landwirtschaftlichen Wegen künftig durch den Ilmenauverband
Der Unterhalt des umfangreichen landwirtschaftlichen Wirtschaftsstraßen- und Wegenetzes in unserer Tesper Feldmark hat die Gemeinde von je her vor Probleme gestellt, die mit eigenem Personal nicht zu lösen waren. Kleinere Beschädigungen an Fahrbahnen oder Wegerändern die nicht rechtzeitig ausgebessert werden, können sich schnell ausweiten und schließlich teure Baumaßnahmen erforderlich machen. Die Diskussion über diese Problematik wird seit längerer Zeit auch in unseren Nachbargemeinden geführt. Der Tesper Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt, fachmännischen und rechtlichen Rat eingeholt und ist schließlich mit dem Ilmenauverband übereingekommen, ihm die Unterhaltung unserer landwirtschaftlichen Wirtschaftswege zu übertragen. Näheres hierzu führt Herr Dipl.-Ing. Johannes Hilmer vom Ilmenauverband wie folgt aus:
„Neue Wege bei den Wegen“
Die Gemeinde Tespe beschreitet bei der Unterhaltung der landwirtschaftlichen Wirtschaftswege neue Wege. Gemeinsam mit den Gemeinden Marschacht und Hittbergen hat die Gemeinde Tespe die Unterhaltung der landwirtschaftlichen Wirtschaftswege ab dem 01.01.2013 auf den Wasserverband der Ilmenau-Niederung übertragen. Grundlage hierfür war der einstimmige Ratsbeschluss der Gemeinde Tespe und die Bereitschaft des Wasserverbandes der Ilmenau-Niederung, diese Aufgaben zukünftig zu übernehmen.
Was soll sich ändern?
Die wesentliche Änderung besteht darin, dass neben der Gemeinde auch die Grundstückseigentümer, die ihre Flächen über die landwirtschaftlichen Wirtschaftswege erreichen, an der Wegeunterhaltung beteiligt werden. Hierzu leisten die Grundstückseigentümer einen Beitrag von 5,00 Euro/ha und Jahr, die Gemeinde beteiligt sich mit einem Beitrag 7,50 Euro/ha und Jahr. Das entspricht einem Beitragsverhältnis von 40 % der Grundstückseigentümer und 60 % der Gemeinde Tespe. Das gleiche Verhältnis der Kostenaufteilung ist für spätere Neubaumaßnahmen angedacht, die möglichst über Beteiligung weiterer Dritter (EU-Förderprogramme, Zuschüsse vom Land) umgesetzt werden sollen.
Was ändert sich nicht?
Die Regelungen innerhalb geschlossener Ortschaften und in Baugebieten erfahren durch diese Vereinbarung keine Veränderung. Es bleibt hier bei der Unterhaltungspflicht der Gemeinde und bei Ausbaumaßnahmen bei den Regelungen der Ausbausatzung. Gleiches gilt für Ortsverbindungswege und für Straßen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind.
Was wird an den Wirtschaftswegen gemacht?
Gemeinsam vom Verband und der Gemeinde Tespe werden zu Beginn des Jahres die durchzuführenden Arbeiten an den Wirtschaftswegen von einer Schaukommission gemeinsam festgelegt. Neben Vertretern des Ilmenauverbandes gehören der Schaukommission die von der Gemeinde genannten Schaubeauftragten Peter Block für die Gemarkung Tespe, Gerd-Herbert Zeyn für die Gemarkung Avendorf und Hans-Hermann- Nack für die Gemarkung Bütlingen an. Den Ratsmitgliedern der Gemeinde Tespe steht die Teilnahme an der Wegeschau ebenfalls frei.
Vorteile bietet das neue System?
Für jede Gemarkung werden zukünftig feste Beträge für die Unterhaltung der Wirtschaftswege eingesetzt werden. Für jede Gemarkung wird eine eigene Kontoführung beim Ilmenauverband angelegt werden, so dass gezielt Maßnahmen in der Gemarkung durchgeführt werden können. Der Bedarf wird aus der Gemarkung heraus von den Grundstückseigentümern und der Gemeinde direkt bestimmt.
Es wird nur das Geld ausgegeben, das auch tatsächlich vorhanden ist.
Was passiert als nächstes?
In Kürze wird die Schaukommission für die Wirtschaftswege zum ersten Mal zusammen kommen, um die Wirtschaftswege in Augenschein zu nehmen und erste Unterhaltungsmaßnahmen festzulegen. Wegen des lang anhaltenden Winters und der vielfach vorhandenen Schneedecke war eine vorherige Inaugenscheinnahme der Wege nicht möglich.
Fragen?
Sollten es Fragen zu der gesamten Thematik geben, so wenden Sie sich bitte an die Gemeinde Tespe, Schulstraße 13, 212395 Tespe oder an den Wasserverband der Ilmenau-Niederung, Schulstraße 2a, 21379 Echem.
Johannes Hilmer
Wasserverband der Ilmenau-Niederung
Mai 15, 2013
· 
Maik Bröse · 
Kommentare geschlossen
Kategorie: Bau und Wege, Bericht aus den Ausschüssen, News