öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Elbmarsch
Schwinder Straße 3
21423 Drage
Deutschland
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand zum 01.01.2014
Ö 3 Feststellung der Tagesordnung
Ö 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.06.2013
Ö 5 Feststellung des Mandatsverzichtes des Ratsmitgliedes Fritz Bockey
Ö 6 Verabschiedung des bisherigen Ratsmitgliedes Fritz Bockey
Ö 7 Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Andreas Suhr
Ö 8 Neu- bzw. Umbildung der Ratsausschüsse
Ö 9 Einwohner/innenfragestunde
Ö 10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7NKomVG Zeitraum 19.06.2013 bis 04.12.2013
Ö 11 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Elbmarsch; Aufbau einer kommunalen Glasfaserstruktur zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Elbmarsch hier: Übertragung der Aufgabe „Kommunale Breitbandversorgung“
Ö 12 Neue Verwaltungskostensatzung der Samtgemeinde Elbmarsch
Ö 13 Schlussbilanz 2010; a) Beschluss der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen b) Bekanntgabe über die übernommenen Haushaltsausgabereste in das Haushaltsjahr 2011
Ö 14 Schlussbilanz 2011; a) Beschluss der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen b) Bekanntgabe über die übernommenen Haushaltsausgabereste in das Haushaltsjahr 2012
Ö 15 Schlussbilanz 2012; Bekanntgabe über die übernommenen Haushaltsausgabereste in das Haushaltsjahr 2013
Ö 16 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013;
Ö 17 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
Ö 18 Erlass einer Richtlinie für die Aufnahme von Krediten
Ö 19 Überörtliche Finanzstatusprüfung durch den Landesrechnungshof Bekanntgabe gemäß § 5 Abs.1 NKPG
Ö 20 Festlegung des Wahltermins für die Samtgemeindebürgermeisterwahl 2014
Ö 21 Berufung der Wahlleitung für die Samtgemeindebürgermeisterwahl
Ö 22 Benennung eines Mitgliedes für den Kreisseniorenbeirat, Amtsperiode 01.01.2014 – 31.12.2016
Ö 23 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Seniorenbeirates für die Samtgemeinde Elbmarsch
Ö 24 Resolutionsentwurf zur Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit
Ö 25 Wasserpreiserhöhung im Wasserbeschaffungsverband Elbmarsch
Ö 26 Breitbandversorgung in der Samtgemeinde Elbmarsch; hier: a) Gründung eines Kommunalbetriebes gemäß § 136 Abs. 2 Nr. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); b) Erlass einer Betriebssatzung (AöR/Eigenbetrieb); c) Beschluss über die weiteren Verfahrensschritte;
Ö 27 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2002 – Gemeinde Marschacht; Darstellung einer Mischfläche im OT Rönne Am Redder und Darstellung einer Gewerbefläche in der Gemarkung Oldershausen; a) Beschluss über die Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; b) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken; c) Feststellungsbeschluss gem. § 58 Abs. 2 Nr. 2 NKomVG
Ö 28 Gemeinsame Planung der Feuerwehrgerätehäuser Tespe und Schwinde/Stove
Ö 29 Einwohner/innenfragestunde
Ö 30 Bericht der Verwaltung
N 1 (nichtöffentlich)
September 16, 2013
· 
Maik Bröse · 
Kommentare geschlossen
Kategorie: